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Hanna Weiss
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OGH 21.02.2014, 5 Ob 224/13x: Zu den Zu- und Abschlägen vom Richtwertmietzins

23.05.2014 | Hanna Weiss

Bei der Vornahme von Zuschlägen oder Abstrichen vom Richtwertmietzins ist eine Orientierung an der allgemeinen Verkehrsauffassung und der Erfahrung des täglichen Lebens geboten. Mit diesen Kriterien ist es unvereinbar, alle Ausstattungsdetails gesondert zu bewerten. Geboten ist vielmehr eine Gesamtanschauung, weil der Wert einer Wohnung nur insgesamt erfassbar ist. Die Frage, ob und in welcher Höhe Zu- und Abschläge vom bzw zum Richtwertmietzins gerechtfertigt sind, hängt von den Umständen des Einzelfalles ab.

Durch einen Zuschlag von 10% für den guten Erhaltungszustand des Hauses ist der Ermessensspielraum des Gerichts nicht überschritten; ein Zuschlag von 21,6 % nur für Wärmedämmung wäre demgegenüber überzogen.

 

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