Baurechtsbegründung an einem vertikal geteilten Trennstück eines Gebäudes – Analyse einer oberstgerichtlichen Entscheidung durch RA Mag. Milchrahm
Die Beschränkung eines Baurechtes auf einen Teil eines Gebäudes, insbesondere auf ein Stockwerk, ist unzulässig (§1 Abs 3 BauRG). Die Missachtung dieser Norm kann zum Beispiel für Hypothekargläubiger fatale Folgen haben. Mein Kanzleipartner RA Mag. Wilhelm Milchrahm hat in der Februarausgabe 2024 der Immobilienfachzeitschrift immolex (= immolex 2024/26) eine aktuelle oberstgerichtliche Entscheidung (OGH 13.11.2023, 3 Ob 137/23b) analysiert, in der das Höchstgericht erläutert, unter welchen Voraussetzungen die Baurechtsbegründung an einem Gebäudeteil rechtlich möglich ist.
Glosse der OGH-Entscheidung in der immolex im angeschlossenen Link
