Angesichts der bei der Vermietung von Wohnungen und Geschäftsräumen meist zu beachtenden gesetzlichen Kündigungsbeschränkungen besteht ein nachvollziehbares Interesse der Vermieter am Abschluss befristeter Mietverträge. Abgesehen von dem zwingenden Formerfordernis der Schriftlichkeit zeigen sich in der Vertragspraxis immer wieder Probleme bei der anfechtungsfesten textlichen Ausgestaltung der Befristungsklausel.
Mein Kanzleipartner RA Martin Stadlmann kritisiert in der November-Ausgabe 2025 der Immobilienfachzeitschrift immolex (immolex 2025/150, Seite 363f) anlässlich einer aktuellen OGH-Entscheidung (4 Ob 48/25z, OGH 11.04.2025) die Inkonsequenz des Höchstgerichts bei der (aus Sicht der Kautelarjurisprudenz notwendigen) Klärung der Anforderungen an eine wirksame und durchsetzbare Befristungsklausel.
Näheres dazu im angeschlossenen Link: immolex 2025/150
