Die News

CORONA COVID-19-KRISENBEWÄLTIGUNG Teil 11: Gastronomie und Sport – Die Novelle der Lockerungsverordnung wurde soeben kundgemacht!

13.05.2020 | Mag. Wilhelm Milchrahm

Unser mslegal-Covid-Team, das laufend beobachtet, was tatsächlich als Gesetz und Verordnung kundgemacht wird, hat festgestellt, das die Abänderung der Covid-19-Lockerungsverordnung, BGBl. II Nr. 207/2020, heute am Nachmittag (13.5.2020) kundgemacht wurde.

Die Novelle zur Lockerungsverordnung deckt u.a. folgende Themen ab:

  • Öffnung des Gastgewerbes unter Auflagen (§ 6 Covid-19-Lockerungsverordung idgF),
  • Punktuelle Ermöglichung der Sportausübung (§ 8 Covid-19-Lockerungsverordung idgF)
  • Betreten des Besucherbereichs von Museen, Ausstellungen, Bibliotheken, Büchereien und Archiven samt deren Lesebereichen sowie von Tierparks und Zoos (§ 9 Abs 1a Covid-19-Lockerungsverordung idgF).

Vorerst stellt mslegal die aktuelle Novelle der Verordnung zum Download zur Verfügung:

Covid-19-Lockerungsverordnung, BGBl. II Nr. 207/2020

Weiterempfehlen

Erbrechtliche Aufgriffsrechte

18. November 2020 | Mag. Isabell Vollnhofer, BSc
Durch die Entscheidung des OGH zu 2 Ob 59/19v vom 29.06.2020, die ein von einer 1974 verstorbenen Erblasserin verfügtes Aufgriffsrecht thematisiert, gerieten erbrechtliche Aufgriffsrechte wieder verstärkt in …
Weiterlesen