Die News

Mit Sicherheit auf dem neuesten Stand.

Die Legal News versorgen Sie regelmäßig mit den Informationen und Mitteilungen aus dem Bereich des Rechtswesens und geben Antworten auf häufig auftretende Fragen – damit Sie immer besser informiert sind.

Erbrechtliche Aufgriffsrechte

18. November 2020 | Mag. Isabell Vollnhofer, BSc

Durch die Entscheidung des OGH zu 2 Ob 59/19v vom 29.06.2020, die ein von einer 1974 verstorbenen Erblasserin verfügtes Aufgriffsrecht thematisiert, gerieten erbrechtliche Aufgriffsrechte wieder verstärkt in …

CORONA COVID-19-KRISENBEWÄLTIGUNG Teil 15: Neue VfGH-Entscheidungen: Betretungsverbote für Gastronomie waren rechtswidrig

31. Oktober 2020 | Mag. Wilhelm Milchrahm, immobilienökonom (ebs)

In zwei, erst vor einigen Tagen veröffentlichten Entscheidungen (V 429/2020, V 405/2020) stellte der Verfassungsgerichtshof fest, dass die Betretungsverbote für Gastronomie aufgrund der früheren …

Covid-19: Mietzinsminderung – eine Haftungsfalle?

29. Oktober 2020 | Mag. Wilhelm Milchrahm, immobilienökonom (ebs)

Dass COVID-19 viele Vermieter und Mieter von Geschäftsräumlichkeiten vor große Herausforderungen stellt, ist in der Immobilienbranche und in den jeweiligen Branchen der Mieter weithin bekannt. Die …

OGH 28.5.2020, 17 Ob 22/19p – Abruf einer Bankgarantie ausnahmsweise nicht zum Zwecke der Schuldtilgung

7. Oktober 2020 | Dr. Martin Stadlmann

Die Beibringung einer Bankgarantie dient regelmäßig der Besicherung (möglicher) künftiger Forderungen. Bei Bestandverträgen (Miete oder Pacht) für Geschäftslokale wird der vom Bestandgeber verlangten …

Hinweis für die Immobilienwirtschaft: Fallen an der Schnittstelle Immobilienrecht und Gesellschaftsrecht (2)

10. Juli 2020 | Mag. Wilhelm Milchrahm, immobilienökonom (ebs)

Die Nachhaltigkeit der Mieterträge ist für den Immobilieninvestor entscheidend. Für der Wertermittlung einer vermieteten Immobilie ist daher regelmäßig auch das Ertragswertverfahren maßgeblich und …

OGH 21. 2. 2020, 4 Ob 191/19w: Spätes privatrechtliches „Nachspiel“ eines Strafverfahrens. Die Lebensgeschichte ist nicht urheberrechtlich geschützt.

29. Juni 2020 | Dr. Roman Rauter

Eine jüngere OGH-Entscheidung betraf einen Rechtsstreit zwischen zwei Rechtsanwält/innen, die in den 1990er-Jahren eine später erstinstanzlich, nicht rechtskräftig wegen mehrfachen Prostituiertenmordes …

Einmal nicht COVID-19 – stattdessen ein Hinweis für die Immobilienwirtschaft: Fallen an der Schnittstelle Immobilienrecht und Gesellschaftsrecht (1)

7. Juni 2020 | Mag. Wilhelm Milchrahm, immobilienökonom (ebs)

Die Schnittstelle des Immobilienrechts zum Gesellschaftsrecht wird immer bedeutender. Ein wesentlicher Aspekt ist das Verbot der Einlagenrückgewähr, welches das Vermögen einer Kapitalgesellschaft schützt. …

CORONA COVID-19-KRISENBEWÄLTIGUNG Teil 13: Die Fixkostenrichtlinie wurde in den BGBl verlautbart.

28. Mai 2020 | Mag. Wilhelm Milchrahm, immobilienökonom (ebs)

Die Fixkostenrichtlinie trat am 26.Mai durch Verlautbarung in den BGBl in Kraft. Zur vereinfachten Information stellt mslegal die Verordnung im Original zum Download zur Verfügung. Die Verordnung ist …

Der Inhalt von Legal News dient ausschließlich der allgemeinen Information und stellt keine Rechtsberatung dar. Jegliche Haftung im Zusammenhang mit der Nutzung der Informationen und der Links einschließlich der Haftung aufgrund des Vertrauens auf deren Richtigkeit und/oder deren Vollständigkeit wird ausgeschlossen. Die Nutzung der auf diesen Webseiten enthaltenen Informationen und Links erfolgt ausschließlich auf eigene Gefahr und alleiniges Risiko des jeweiligen Nutzers.