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CORONA COVID-19-KRISENBEWÄLTIGUNG Teil 11: Gastronomie und Sport – Die Novelle der Lockerungsverordnung wurde soeben kundgemacht!

13. Mai 2020 | Mag. Wilhelm Milchrahm, immobilienökonom (ebs)

Unser mslegal-Covid-Team, das laufend beobachtet, was tatsächlich als Gesetz und Verordnung kundgemacht wird, hat festgestellt, das die Abänderung der Covid-19-Lockerungsverordnung, BGBl. II Nr. 207/2020, …

CORONA COVID-19-KRISENBEWÄLTIGUNG Teil 10: 6. bis 18. COVID-19-Gesetz

13. Mai 2020 | Mag. Isabell Vollnhofer, BSc

Vor Kurzem wurden im Nationalrat die COVID-19-Gesetzespakete 6 bis 18 beschlossen, sodass diese vom Bundesrat behandelt werden konnten. Der Bundesrat hat jedoch u.a. mit der Begründung eines fehlenden …

CORONA COVID-19-KRISENBEWÄLTIGUNG Teil 9: Gastronomie – ein Hinweis

11. Mai 2020 | Mag. Wilhelm Milchrahm, immobilienökonom (ebs)

Ab 15.5.2020 soll ein Betrieb der Gastronomie wieder möglich sein. Das ist für die Gastronomie, aber auch für die Immobilienwirtschaft von großer Bedeutung – immerhin ist die Gastronomie ein großer …

CORONA COVID-19-KRISENBEWÄLTIGUNG Teil 8: Sport- und Kulturveranstaltungen

9. Mai 2020 | Mag. Wilhelm Milchrahm, immobilienökonom (ebs)

Vor Kurzem trat das Kunst-, Kultur- und Sportsicherungsgesetz – KuKuSpoSiG, BGBl. I Nr. 40/2020, in Kraft. Aufgrund Covid-19 entfielen und entfallen auch laufend Veranstaltungen und Sportereignisse. …

CORONA COVID-19-KRISENBEWÄLTIGUNG Teil 7- ein Update: Die Lockerungsverordnung wurde erlassen

1. Mai 2020 | Mag. Wilhelm Milchrahm, immobilienökonom (ebs)

Gestern (30. April 2020) wurde – kurz vor Mitternacht – die COVID-19-Lockerungsverordnung – COVID-19-LV, BGBl. II 197/2020, erlassen. Sie ersetzt damit die bisherigen zwei Verordnungen, die das Betreten …

CORONA COVID-19-KRISENBEWÄLTIGUNG Teil 6: Die Hoffnung der Vermieter vom Winde verweht?

27. April 2020 | Mag. Wilhelm Milchrahm, immobilienökonom (ebs)

Am Sonntag, den 15.3.2020, wurde das COVID-19-Maßnahmengesetz beschlossen. Noch am 15.3.2020 wies mslegal news auf die Möglichkeit eines Mietzinsentfalls oder eines Mietzinsminderungsanspruchs für …

OGH 27.11.2019, 6 Ob 150/19f – Datenschutz verbietet Videoüberwachung

16. April 2020 | Dr. Martin Stadlmann

Dieser Grundsatz gilt zwar nicht ausnahmslos, war aber im konkreten Fall für die oberstgerichtliche Entscheidung ausschlaggebend. Die Streitteile bewohnen zwei unmittelbar aneinandergrenzende …

Gesellschaftsrecht in Zeiten von COVID-19

7. April 2020 | Dr. Roman Rauter

Durch die Ausgangssperren im Zuge der Maßnahmen gegen COVID-19 hat sich gezeigt, dass das Gesellschaftsrecht für einen solchen Fall nicht hinreichend gerüstet ist. Der Gesetzgeber justiert schrittweise mit …

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